RTL will sich DSDS-News.de einklagen – Schließung droht!

by Redaktion on 11. März 2009

09.06.2009

justitiaErfolg am Landgericht Berlin: Das Landgericht Berlin hat die RTL-Forderung nach Übergabe sämtlicher auf mich registrierter Domains die das Wort DSDS oder eine phonetische Entsprechung im Namen Tragen abgelehnt. Rechstanwalt Alexander Graf von Kalckreuth kommentierte das von ihm im Sinne von DSDS-News erfolgreich errungene Urteil wie folgt: „RTL hat offenbar die Aussichtslosigkeit der Forderung auf Übertragung der Domain „dsds-news.de“ erkannt und keine Argumentation dazu vorgetragen. Konsequent hat das Landgericht Berlin mit Urteil vom 05.06.2009 festgestellt, dass RTL der gegen Philipp Klöckner geltend gemachte Übertragungsanspruch nicht zusteht“ Das Urteil ist hier nachzulesen: pdf.

Eine weitere Verhandlung am Landgericht Köln wird nun die weiteren durch RTL hervorgebrachten vermeintlichen Ansprüche zu klären haben.

19.05.2009
DSDS-News.de beantwortet die RTL-Klage mit der durch die Rechtsanwälte Kalckreuth verfasste Klageerwiderung und kündigt an, sich gegen die Klage von RTL vor dem Landgericht Köln zu verteidigen, so RTL die Klage weiter aufrecht erhalten will.

Zwischenstand
RTL hat nun tatsächlich am Landgericht Köln Klage eingelegt und versucht weiter mit rechtlichen Mittel dem Fortbestand von DSDS-News.de entgegenzuwirken. Der Betreiber von DSDS-News.de wird sich auch hierdurch nicht einschüchtern lassen und sich gegen die Klage am Landgericht Köln mit Hilfe der Anwaltskanzlei Kalckreuth verteidigen um das Projekt nicht kampflos zu übergeben. In der Klageschrift befinden sich unter anderem Dokumente, die belegen sollen, dass DSDS-News.de zwischenzeitlich für den Begriff „DSDS“ bei Google auf Platz 1 stand, was definitiv für die Mehrheit der Suchenden nie so zutraf. Irreführenderweise wurde ein Screenshot aus einem persönlichen Account beigefügt. (Eingeloggte Google-User erhalten „persönliche Suchergebnisse“, die nicht den Standard-Einstellungen der Suchmaschine entsprechen)

08.04.2009
Da RTL sich nicht einlässt, von seinen zweifelhaften Ansprüchen auf Übertragung von Domains auch schriftlich Abstand zu nehmen, und da der Sender DSDS-News in seiner derzeitigen Form nicht wie gewohnt duldet, lässt der Betreiber von DSDS-News.de zunächst die Nichtexistenz der Ansprüche auf Übertragung gerichtlich klären und reicht durch Markenrechtsexperten Kalckreuth die avisierte negative Feststellungsklage am LG Berlin ein.

24.03.2009
Neues Schreiben (PDF) von Kalckreuth Rechtsanwälte (DSDS-News.de) an Görg Rechtsanwälte (RTL Television/RTL Interactive):
– Ablehnung der Abgabe der abgeänderten strafbewehrten Unterlassungserklärung („private Nutzung“?) und Aufforderung zur Einstellung der Verfolgung

23.03.2009 (Printausgabe des Tagesspiegel)

Fans im Visier


RTL geht rechtlich gegen DSDS-Fan-Forum vor

15.03.2009 – 16:30h
welt
„DSDS-Fans revoltieren im Netz gegen RTL“ (mit Umfrage)

14.03.2009 – 20:15h
Erstmals in der fast 3-jährigen Geschichte von DSDS-News wird heute nicht über die aktuelle DSDS-Mottoshow gebloggt und diskutiert.

13.03.2009 – 18:45h
Hier findet ihr aktuell das Schreiben der Rechtsanwälte Kalckreuth an RTL Television in der Sache RTL vs. DSDS-news.de: PDF
– die Abgabe der Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung wird abgelehnt

13.03.2009 – tagsüber

.


DSDS-News in der IWB

Folge der realtime Diskussion auf Technorati oder Twitter. (über 500 Tweets!) Hintergrundartikel gibt es auch bei Google News.

12.03.2009 – 19:00h
Update
: Um mich gegen die zu weit greifende Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung von RTL zu wehr zu setzen, sowie im Sinne der DSDS-Fans und weiterer Fanseiten lässt DSDS-News.de sich in der Sache RTL vs. DSDS-News von nun an vom Markenrechtsexperten Alexander Graf von Kalckreuth vertreten, der als ausgewiesener Experte in Fragen des Marken-, Urheber- und Medienrechts gilt.

Morgen des 11.03.2009

mein-rtlHeute gibt es hier leider nichts über DSDS, sondern lediglich traurige Nachrichten zu lesen. Denn casino online nach fast 3 Jahren Duldung des Projekts DSDS-News.de meldet RTL Television jetzt stark verspätet seine Markenrechtsansprüche an UND verlangt die Schließung und Übertragung(!) der Domain. Abgesehen davon, dass die Unterzeichnung der von RTL eingeforderten strafbewehrten Unterlassungserklärung das Ende dieses Projekt bedeuten wird, will „mein“ RTL sich dem Anschein nach auch gleich noch ungerechtfertigter Weise die Domain übertragen lassen. Zur Erfüllung der Auflagen wird eine Frist von ganzen 2 Werktagen (seit Eintreffen) gesetzt und eine Hohe Geldstrafe angedroht um den Forderungen den nötigen Nachdruck zu verleihen. (Solche Taktiken sind im Einzelfall auch geeignet den Seitenbetreiber einzuschüchtern und die Übertragung der Domain zu beschleunigen, nehm ich an.)

Langjährige Duldung durch RTL

Während RTL bisher nur nach Absprache die Verwendung der Bildmarke (DSDS-Logo) untersagte und ansonsten das Projekt duldete, wofür wir stets dankbar waren, scheint jetzt die Gier zu siegen und man will das Projekt nicht nur schließen, sondern sich gleich einverleiben und Versäumtes nachholen. Interessanterweise, wurde einerseits auf die Vermarktung der Seite mit Google Adsense hingewiesen, anderseits doch sämtliche weniger erfolgreichen Projekte (die ebenfalls die Wortmarke nutzen und wesentlich aggressiver vermarkten) verschont. So muss für uns bei DSDS-News.de natürlich der Eindruck entstehen, dass es RTL gar nicht um die Wahrung Ihrer Markenrechts-Interessen geht, sondern dass der mehrjährige Erfolg des Projekts DSDS-News.de und die hohe Identifikation seine User mit dem Konzept ein Dorn im Auge ist, der jetzt gezogen werden soll. Auf eine vorherige Kontaktaufnahme wurde im Gegensatz zu früheren Gesprächen auch verzichtet – zu Gunsten einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung.

RTL vs. YouTube

Ähnliches (den Interessen der DSDS-Fans entgegengerichtetes) Engagement zeigt RTL auch bei der Verwertung des Videomaterials der DSDS-Ausstrahlungen. Zu Gunsten des wenig erfolgreichen RTL-Video-Portals ClipFish werden sämtlichen DSDS-Clips bei den Konkurrenten YouTube und MyVideo permanent gelöscht und somit die interaktive Auseinandersetzung mit dem Material verhindert. Die Möglichkeit DSDS-Events kommentieren zu können und den Austausch mit anderen Fans zu suchen war auch ein Mehrwert von DSDS-News, jetzt droht die RTL-isierung der Domain im unerträglichen Stil des RTL-Auftritts.

Der Apfel fällt nicht weit vom Stamm

Auch der kleine Bruder VOX, ebenfalls RTL-Familie, zeigte vor kurzem ähnliches Feingefühl im Umgang mit dem Heimwerker-Tipps-Blogger. (nachzulesen hier) Das ganze endete in einem mittelmäßigen PR-GAU für den TV-Sender VOX und der späten Einsicht, dass Kommunikation manchmal auch ein akzeptables Mittel zum Umgang mit der Web-Community ist. Uns bleibt nur zu hoffen, dass RTL auch im Fall DSDS-News weiterhin Pluralität zulässt und beweist dass man ein bisschen Gespür für das Internet, die Fans und die Gründe für den Erfolg von DSDS UND DSDS-News.de hat.

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die Liste wird fortgesetzt…

Stellungnahme zum Meedia.de-Artikel

DSDS-News.de legt gern sämtliche Einnahmen und Ausgaben offen oder arbeitet durch RTL subventioniert werbefrei, wenn dadurch der Konflikt entspannt werden und die Duldung durch RTL fortgesetzt werden kann. Wir finden, es ist nicht an RTL, darüber zu richten wer richtige Fans und wer falsche Fans sind. Wir bauen Werbung defensiv und passend ein, um die Kosten zu decken. Es kann nicht sein, dass Werbeformen wie Layer oder Pop-Ups auf den sogenannten „echten Fanseiten“ diesem Konzept vorgezogen werden. – Philipp Klöckner (Webmaster)

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